Europäische Kommission:

Ergebnisse der 7. Bewertung des Verhaltenskodex für die Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet veröffentlicht:

Die diesjährigen Ergebnisse zeigen leider einen rückläufigen Trend beim Melde- und Abhilfeverfahren der Unternehmen.

„Besorgniserregend ist, dass bei der Überprüfung von Meldungen im Zusammenhang mit illegaler Hetze durch Plattformen der sozialen Medien ein Abwärtstrend zu verzeichnen ist. Hetze im Internet ist eine Geißel des digitalen Zeitalters, und Plattformen müssen – unter anderem durch Bereitstellung ausreichender Ressourcen – ihren Verpflichtungen nachkommen, die Online-Welt für alle sicherer zu machen“, sagt die für Werte und Transparenz zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Véra Jourová. Dies ist umso wichtiger, als der Verhaltenskodex die im Gesetz über digitale Dienste festgelegten Verpflichtungen unterstützt; Fortschritte im Rahmen des Kodex sind also Fortschritte bei der Bekämpfung von Hetze.

Die Zahl der von den Unternehmen innerhalb von 24 Stunden überprüften Meldungen sank im Vergleich zu den beiden Vorjahren von 90,4 Prozent im Jahr 2020 auf 81 Prozent im Jahr 2021 und 64,4 Prozent im Jahr 2022. TikTok ist das einzige Unternehmen, das seine Überprüfungszeit verbessert hat.

Auch die Entfernungsquote liegt mit 63,6 Prozent deutlich unter dem Höchststand von 2020 (71 Prozent). Nur YouTube erzielte bei diesem Parameter bessere Ergebnisse als in den letzten beiden Jahren.

YouTube hat seine Entfernungsquote im Jahr 2022 (90,4 Prozent) im Vergleich zu 2021 (58,8 Proze nt) verbessert. Alle anderen IT-Unternehmen haben weniger Inhalte als 2021 entfernt, wobei die Unterschiede in einigen Fällen nur geringfügig ausfielen (Facebook: 69,1 Prozent im Jahr 2022 und 70,2 Prozent im Jahr 2021; Twitter: 45,4 Prozent bzw. 49,8 Prozent).

Durchschnittlich 69,6% der Inhalte, die zu Mord und Gewalt gegen bestimmte Gruppen aufrufen und 59,3% von Inhalten mit diffamierenden Wörtern oder Bilder gegen bestimmte Personengruppen wurden entfernt. Folge: Bessere Abhilfequote bei den schwerwiegendsten Erscheinungsformen von Online-Hetze

Die Rückmeldungen der IT-Unternehmen an die Nutzer haben sich 2022 gegenüber 2021 verbessert. Viele Unternehmen haben in diesem Bereich Verbesserungen erzielt, hervorzuheben sind TikTok (Feedback in 74,8 Prozent der gemeldeten Fälle gegenüber 28,7 Prozent im Jahr 2021) und Instagram (72,6 Prozent gegenüber 41,9 Prozent im Jahr 2021.

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