„Streife im Netz“ – Aktionstage der Task Force gegen Hass und Hetze

Auftakt der Aktionstage war das am 26. Juli 2022 durchgeführte Question and Answer live auf den Sozialen Netzwerken Facebook und Instagram. Die Aufzeichnung ist hier abrufbar:

In der Folge sind zwei weitere Aktionstage unter der gemeinsamen Überschrift „Streife im Netz“ geplant. Diese sollen sich öffentlich wirksam sowohl präventiv als auch repressiv ausrichten und insgesamt einen generalpräventiven Charakter entfalten. Einer möglichst breiten Zielgruppe soll sowohl die polizeiliche Präsenz im Internet, als auch die Strafbarkeit und Folgen von Hass und Hetze im Netz aufgezeigt werden. Betroffene sollen Handlungsempfehlungen und Ansprechstellen kennenlernen. Hierbei soll zunächst beim zweiten Aktionstag anhand von Beispielfällen hinsichtlich der strafrechtlichen Würdigung und möglicher Konsequenzen sensibilisiert werden. Anhand von kurzen Videosequenzen soll die Thematik, zusammen mit verschiedenen O-Tönen von Expertinnen und Experten, über Social Media geteilt werden.

Ein dritter Aktionstag überführt die Thematik von der virtuellen und abstrakten Darstellung in die konkrete Realität. Polizeiliche Aufgabe aller regionaler Präsidien an diesem Tag wird es sein, Just-in-time das Internet im Hinblick auf Hasskommentare zu bestreifen, diese strafrechtlich zu bewerten und zu bearbeiten, also beispielsweise inkriminierte Inhalte zur Anzeige zu bringen und deren Löschung zu veranlassen.

Die Aktionstage bauen thematisch aufeinander auf und greifen ineinander, sodass sie in adäquatem zeitlichen Abstand präsentiert werden. Nähere Informationen folgen.